Alles zum Thema GEZ

Die Rundfunkgebühr (GEZ Gebühr)

GEZ Gebühr ist die Rundfunkgebühr und sie dient in Deutschland dazu, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk finanziert wird. Mit den GEZ Gebühren soll sichergestellt werden, dass öffentlich-rechtliche Online-, Radio- und Fernsehangebote erstellt werden. Diese Angebote sollten unabhängig erstellen werden und dies bedeutet ohne Einflussnahmen von Wirtschaft oder Staat. Ist der Rundfunk staatlich dominiert, dann gibt es die Gefahr, dass der Rundfunk bei den staatlichen Organen für Propagandazwecke beansprucht wird.

 

Das Programm von dem werbefinanzierten Rundfunk ist hingegen massenattraktiv und ist für die Werbewirtschaft attraktiv. Bei dem Programm kann hier die Vielfalt verloren gehen. Damit beides verhindert wird, gibt es die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland. Diese Rundfunkanstalten werden durch die GEZ Gebühren der Bürger finanziert. Angeboten wird hierbei dann ein vielfältiges und ausgewogenes Programm aus Bildung, Kultur und Information. Es existieren bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der ARD, WDR, BR, NDR, SWR, HR, RBB, MDR, SR und RB. Von alle dieser Anstalten wird ein regionales Fernsehprogramm geboten und es gibt zusätzlich auch noch einige Hörfunkprogramme.

Gemeinsam werden zudem auch noch die bundesweiten Programme EinsExtra, Einsfestival, EinsPlus und das Erste veranstaltet. Weitere bundesweite Programme sin auch das ZDF, ZDFkultur1, ZDFneo und ZDFinfo. Mit dazu gehören ebenfalls das Deutschlandradio mit bundesweiten Hörfunkprogrammen DRadio Wissen, Deutschlandradio Kultur und Deutschlandfunk. Über den privaten Rundfunk finanzieren sich auch noch die Aufsichtsbehörden zusätzlich zu den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Diese Aufsichtsbehörden sind die Landesmedienanstalten, doch hier liegt der Anteil bei weniger als 2 Prozent.

Wie viel Geld wird eingenommen und wer zahlt?

Mit Hilfe der GEZ Gebühren nehmen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten jährlich mehr als 7 Millionen Euro ein. In Deutschland ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk damit weltweit einer der kostspieligsten. Für die Erhebung der GEZ Gebühren gibt es seit 2013 neue Rechtsbestimmungen und diese sind im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag geregelt. Neu bei der GEZ ist, dass nicht mehr für alle Rundfunkempfangsgeräte bezahlt wird. Nur für das Innehaben eines nichtprivat genutzten KFZ, eines Fremdenzimmers, einer Betriebsstätte oder einer Wohnung muss pauschal GEZ bezahlt werden. Es gab bislang die Differenzierung zwischen der Fernsehgebühr und einer Grundgebühr.

Die Unterteilung in Fernseh- und Grundgebühr entfällt mit dem Gerätebezug bei der GEZ. Die volle Gebühr wird künftig für die Wohnung bei der GEZ fällig und dies entspricht 17,98 Euro. Ein Drittel hingegen ist es für das nichtprivat genutzte Kfz. Von der Zahlung der GEZ Gebühren befreit sind auch in Zukunft BAföG empfangende Studenten. Ansonsten müssen die Studenten die kompletten GEZ Gebühren bezahlen. Natürlich zahlen Studenten auch dann nur die GEZ Gebühren, wenn sie eine eigene Wohnung haben. Hat bei einer WEG das Zimmer keinen separaten Eingang, so fallen nicht GEZ Gebühren für ein Zimmer an. Für die ganze Wohnung müssen die GEZ Gebühren nur einmalig bezahlt werden.

Die Höhe der GEZ Gebühr

Für die GEZ Gebühren wird die Höhe immer für 4 Jahre festgelegt. Zudem gibt es bei der GEZ auch das dreistufige Verfahren. Bei den Rundfunkanstalten gibt es zur Ermittlung des Finanzbedarfs eine Kommission und diese nennt sich KED. Genau dort wird der Finanzbedarf von den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gemeldet. Die KED prüft bei der zweiten Stufe den Bedarf und dies besonders bezüglich Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit. Die Sachverständigenkommissione bei der KED besteht aus 16 Mitgliedern. Die KED kann allerdings nicht einzelne Programmentscheidungen korrigieren.

Rein der Rundfunkanstalten steht die Programmfreiheit zu. Die KEF gibt dann einen Gebührenvorschlag für die GEZ Gebühren weiter. Für die kommenden vier Jahre stellt dies nach der Prüfung einen konkreten Vorschlag dar. Die Höhe der GEZ Gebühren wird dann noch bei der dritten Stufe gesetzt festgelegt. Die Bundesländer sind für den Rundfunk zuständig und zu einem Staatsvertrag erfolgt die Zustimmung der 16 Länderparlamente. An den Gebührenvorschlag sind die Parlamente nicht komplett gebunden, doch der Abweichungsspielraum ist nur sehr gering. Der Staat soll somit nicht Einfluss auf die Programmgestaltung haben.

Die Geschichte zur GEZ

Es gibt den ARD ZDF Deutschlandradio und dies ist eine gemeinsam betriebene Stelle von dem Zweiten Deutschen Fernsehen, den 9 öffentlich-rechtlichen Landesfunkanstalten und dem Deutschlandradio. Der Rundfunkbetrag wird von dieser Stelle seit 2013 eingezogen. Aus der GEZ oder ausgeschrieben Gebühreneinzugszentrale ging der Beitragsservice hervor. Die GEZ bestand dabei bis zum 31.12.2012. Die GEZ Gebühren wurden von der GEZ von 1976 bis zum Schluss eingezogen. Festgelegt war das Finanzierungsmodell im Rundfunkstaatsvertrag. Gegründet wurde die GEZ somit im Januar 1976 als Gemeinschaftseinrichtung von Deutschlandradio, ZDF und ARD. Sitz der GEZ war in Köln. Der Gebühreneinzug lag zunächst in den Händen von der Reichspost und ist dann zur Bundespost übergegangen. Im Jahr 1968 gab es zwei Urteile von dem Bundesverwaltungsgericht und diese besagten, dass die Rundfunkgebühren nicht Sache der Post sei, sondern der Bundesländer. Gleichzeitig wurde die Rundfunkfinanzierung wirksam und so wurde die GEZ 2013 umbenannt zu ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice.

Allgemeine Informationen

Zu dem Thema Datenschutz kann mitgeteilt werden, dass die frühere GEZ über 41 Millionen Teilnehmerdatensätze seit 2004 speicherte. Mit dazu gehörten nicht private Betriebsstätten und Privathaushalte. Über 2 Millionen Datensätze gehören auch von abgemeldeten Teilnehmern zu dem Datenbestand. Über die deutsche Bevölkerung hält die GEZ dadurch eine der umfangreichsten Datenbanken bereit. Bei der GEZ gab es eigene betriebliche Beauftragte für den Datenschutz und von den Landesrundfunkanstalten waren die Datenschutzbeauftragten zur datenschutzrechtlichen Kontrolle zuständig. Die GEZ Gebühren stoßen in der Öffentlichkeit oftmals auf Ablehnung. Dies lag oft daran, weil die Medien die Zuständigkeit oftmals falsch darstellten.

Die GEZ mahnte allerdings Medien ab, welche vereinfachte oder falsche Darstellungen boten. Statt dem Begriff GEZ Gebühren sollte der korrekte Begriff Rundfunkgebühr verwendet werden. Die Rundfunkanstalten nahmen alleine im Jahr 2012 mehr als 7,4 Milliarden Euro ein. Eigene Kosten wurden dabei in Höhe von 181,9 Millionen Euro verursacht. In den ARD Anstalten entstehen noch zusätzliche Kosten für Beauftragtendienste. Damit die GEZ auf die Pflicht zur Gebührenzahlung aufmerksam machen konnten, starteten sie Werbekampagnen in Print- und elektronischen Medien. Für die Werbung gab die GEZ alleine im Jahr 2006 ca. 6 Millionen Euro aus.

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